Der 9. November ist aus unserer Sicht kein Schicksalstag in Deutschland: die Novemberrevolution, der Hitlerputsch, die Progromnacht gegen jüdische Mitbürger und die Öffnung der innerdeutschen Grenze begegnen sich zufällig an diesem Datum.

Wir halten nichts davon, Gedenktage – offizielle oder inoffizielle – in einem bedeutungslosen Ritual zu begehen, um den Alltag von geschichtlichen Ereignissen freizuhalten und davon unberührt Beschlüsse zu fassen, Themen zu diskutieren und die Zukunft zu gestalten.
Warum wollen wir dennoch an diesem Tag innehalten und uns erinnern?

Wir leben zum einen nicht in alltäglichen Zeiten. Die erneute (erforderliche) Einschränkung von Grundrechten durch Corona, die Anschläge in Nizza und Wien, die Umstände der US-Wahl und viele weitere Ereignisse alleine der letzten beiden Wochen zeigen uns die Verletzlichkeit unserer Werteordnung und der Demokratie.
Zum anderen schwächen Populismus, Kontrollentzug der Regierenden gegenüber den Parlamenten sowie die damit einhergehende Kulturlosigkeit in der Debatte (auch des gekonnten Streits über Inhalte) die Umsetzung unseres Grundgesetzes zusehends. Der Slogan „Wir sind das Volk“ wird als Aufmunterung zu antidemokratischem Verhalten skandiert. Diese friedvolle, gemeinschaftliche und selbstbewusste Botschaft wird in ein Denken der Abgrenzung und Angstmache umgekehrt.

Die Respektlosigkeit gegenüber den Verfassungsorganen und den Grundrechten gipfelt heute in Bildern von Reichsflaggen vor dem Bundestag, die wir uns vor einem Jahr nicht hätten träumen lassen. Wir müssen in Erinnerung an noch schlimmere Bilder unsere Demokratie verteidigen.

Als Stadträte von Haßfurt möchten wir deshalb fraktionsübergreifend den 9. November 2020 zum Anlass nehmen, uns zu erinnern, jede Art von Respektlosigkeit, Radikalismus, Ausgrenzung und Intoleranz entschieden abzulehnen. Wir werden unsere gemeinsame Arbeit in einem demokratischen Austausch und Wettstreit um Lösungen weiterführen.

Text: Peter Giessegi